Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der defkte-It für alle Warenlieferungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Defekte-It (nachfolgend „Defekte-It“ genannt) und dem Kunden, die über die Webseite der Defekte-It zustande kommen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Vertrag kommt folgendermaßen über die Webseite zu Stande: Der Kunde kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor dem Absenden seiner verbindlichen Bestellung korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Durch Anklicken des den Bestellprozess abschließenden Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Defekte-It kann das Angebot annehmen, indem Defekte-It dem Kunden
- eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt (E-Mail), wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist,
- die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang beim Kunden maßgeblich ist,
- nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Eine Zahlungsaufforderung erfolgt auch bei der Mitteilung der Bankdaten an den Kunden oder einer Weiterleitung des Kunden zu einem Zahlungsdiensteanbieter. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zur Annahme zuerst eintritt.
2. Der Vertragstext wird von Defekte-It gespeichert und wird dem Kunden nebst einbezogener AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Preise gegenüber Kunden verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), zzgl. Liefer- und Versandkosten (einzusehen unter Versand- und Zahlungsbedingungen).
2. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Paypal, Überweisung oder bar bei Abholung. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder Zahlungsaufstellung mit Verzugshinweis eine Zahlung geleistet hat.
3. Insofern zwischen Defekte-It und einem Unternehmer das SEPA-Firmenlastschriftverfahren vereinbart wurde, wird der bevorstehende Lastschrifteinzug durch Defekte-It zusammen mit der Rechnungsstellung (oder auf einem anderen mit dem Kunden vereinbarten Kommunikationsweg) bis spätestens 1 (einen) Kalendertag vor Fälligkeit der Lastschrift vorab angekündigt (Vorabinformation/ „Prenotification“).
§ 4 Lieferung
1. Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb 2-5 Arbeitstagen. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Abholung der Ware am Warenlager erfolgt zu den üblichen Geschäftszeiten von Defekte-It nach vorheriger Vereinbarung eines Abholtermins.
2. Gebrauchte Ware, die als solche gekennzeichnet ist, wird ohne Zubehör, z.B. Handbücher, Treiber, Software oder Verbrauchsmaterialien geliefert, sofern bei der Produktbeschreibung nicht anders angegeben. Die Installation und der Betrieb von Software obliegen allein dem Kunden.
3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von Defekte-It an das beauftragte Transportunternehmen übergeben wird. Bei Warenabholung am Lager bei Übergabe der Ware an den Unternehmer.
4. Für die Dauer eines Annahmeverzuges des Kunden ist Defekte-It berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern. Defekte-It kann sich hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Die Lagerkosten werden pauschal mit 1 % des Nettorechnungswertes der eingelagerten Ware pro Monat in Rechnung gestellt, höchstens jedoch in Höhe von Euro 25,00. Defekte-It sind berechtigt, tatsächlich höhere Kosten nachzuweisen und in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist zum Nachweis berechtigt, dass keine oder geringere Lagerkosten entstanden sind.
5. Sofern sich der Kunde im Annahmeverzug befindet hat Defekte-It das Recht, die Ware selber zu verwerten, nachdem Defekte-It dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Abholung gesetzt hat.
§ 5 Gewährleistung (gilt nur für Waren, die nicht in den Klassen 1, 2 und 3 aufgeführt werden.)
1. Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen. Die Gewährleistung ist gegenüber Unternehmern für gebrauchte Waren ausgeschlossen, für Neuware beträgt sie 12 Monate. Der Unternehmer hat seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachzukommen. Es gilt Ziffer 8 unverändert.
2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu fordern. Als Verbraucherkunde genügt die Anzeige des Mangels für das Nacherfüllungsverlangen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von Defekte-It entweder durch Mangelbeseitigung oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache, soweit der Kunde Unternehmer ist. Im Fall der Mangelbeseitigung werden die erforderlichen Aufwendungen nur insoweit ersetzt, als diese nicht dadurch erhöht worden sind, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht worden ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
3. Hat der Kunde wegen vermeintlicher Gewährleistungsrechte die Sache Defekte-It zur Durchführung von Nachbesserungsarbeiten übersandt und stellt sich durch eine Überprüfung heraus, dass tatsächlich ein Mangel nicht vorliegt, so hat der Kunde Defekte-It die Kosten für die Überprüfung der Ware einschließlich der anfallenden Versand- und Verpackungskosten zu ersetzen.
4. Wir dürfen Sie als Kunden darauf hinweisen, dass in Bezug auf den Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zwingend zu beachten sind. Neben den Grundsätzen aus Artikel 5 der DSGVO besteht über Artikel 17 der DSGVO der Anspruch, dass personenbezogene Daten, soweit diese zur Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind, unverzüglich gelöscht werden. Im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung sind Sie unter Anwendung datenschutzrechtlicher Regeln gehalten, vor dem Einsenden von Defektgeräten bzw. Geräten zur Überlassung der Wiederaufbereitung sicherzustellen, dass kein Zugriff auf personenbezogene Daten mehr möglich ist, diese entsprechend gelöscht sind und somit dem Zugriff Dritter nicht mehr zur Verfügung stehen.
§ 5a Gewährleistung für die Klassen 1, 2 und 3
1. Für die in den Klassen 1, 2 und 3 aufgeführten Waren bestehen generell keinerlei Gewährleitungs- oder Garantieansprüche. Die Waren in den Klassen 1, 2 und 3 sind ausdrücklich als DEFEKT deklariert und dienen der Ersatzteilgewinnung.
2. Die in den Angebot aufgeführten Beschaffenheiten der Ware dienen der Information.
§ 6 Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Defekte-It Richard Kaplanian, Krusauer Str. 31a, 12305 Berlin, Tel: 030 609 82 119, eMail: info@notebookers.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite Widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An Defekte-It Richard Kaplanian, Krusauer Str. 31a, 12305 Berlin, Tel: 030 609 82 119, eMail: info@notebookers.de:
· Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
· Bestellt am (*)/erhalten am (*)
· Name des/der Verbraucher(s)
· Anschrift des/der Verbraucher(s)
· Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
· Datum
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(*) Unzutreffendes streichen